Protokoll vom 07.07.2022
Anwesende Mitglieder: Christina Prothmann, Brünnhild Egge, Melanie Pesch, Per Rissmann, Reinhard Stehfest, Beate Jonscher, Patrick Knicknie, Patrice Voß
Protokoll: Patrice Voß
Zum Download als PDF: Protokoll Juli 2022
TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
Tagesordnung einstimmig angenommen.
TOP 2 Protokollkontrolle
- Protokoll der Juni-Sitzung liegt noch nicht vor. Wird vertagt.
- Mai-Sitzung muss noch beschlossen werden. Wird vertagt, da noch hierfür noch kleine Änderungen zu machen sind.
TOP 3 Vorstellung Christina Prothmann
- Bürger:innen-Sprechstunde soll wieder eingeführt werden. Ort ist noch nicht ganz final, aber vorerst soll es im AWO-Treff Südlicht stattfinden. Die Sprechstunde würde Freitagnachmittag und evtl. Montag stattfinden – mehr Details folgen.
- Im Wahlkampf versprochene Punkte (z. B. Umbau Magdelstieg) werden nach und nach in den Sitzungen abgearbeitet.
- Christina Prothmann bringt gerne Snacks mit, wenn es gewünscht ist.
TOP 4 Förderung des Sommerfestes des Kleingartenverein „Gartenfreunde Jena e. V.“
- Das Sommerfest hat bereits stattgefunden. Insgesamt werden 600 € für Druck, Kinderschminke, Bastelmaterial, Dekoration, DJ etc. beantragt.
Beschluss: Der Ortsteilrat beschließt eine Förderung in Höhe von 600 € für das Sommerfest des Kleingartenvereins.
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
TOP 5 Finanzierung Moderationskosten für Podiumsdiskussion
- Johannes Mügge stellt 200 € für die Moderation der Podiumsdiskussion in Rechnung. Es wurde im Vorfeld mit der Stadtverwaltung geklärt, dass es rechtlich möglich ist hierfür das Geld auszuzahlen.
Beschluss: Der Ortsteilrat beschließt, dass Johannes Mügge eine Entschädigung von 200 € für die Moderation der Veranstaltung erhält.
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
TOP 6 Verkehrsberuhigung Ammerbacher Str.
Der Themenpunkt wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt, wo mehrheitlich die Meinung der Anwohner:innen war, dass eine Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereiches nicht zielführend wäre.
Bei der Ortsbegehung waren ca. 20 Anwohner:innen anwesend am 07.07.2022.
Die Kompromisslösung ist, dass die Erweiterung der Verkehrsberuhigung nicht empfohlen wird. Dies hat der zuständige Mitarbeiter der Stadtverwaltung Herr Höhn bereits zur Kenntnis genommen. Allerdings wird Frau Prothmann bei KSJ anfragen, ob Verkehrsspiegel angebracht werden können, um eine bessere Einsicht gewährleisten zu können. Außerdem wird bei KSJ darum gebeten, dass die Hecken der Anwohner:innen kontrolliert werden, da diese mitunter in den Verkehrsbereich hineinwachsen.
TOP 7 Sitzbank/Hochbeet „Paletti“ am Magdelstieg
Ein Anwohner vom Magdelstieg ist bei der Sitzung anwesend. Anwohner:innen haben schon seit längerer Zeit das Gefühl, dass der Magdelstieg nicht genug begrünt ist und, dass es auch nicht genug Fahrradständer gibt. Deswegen wurde eine Initiative gestartet, um klarzumachen, dass es Ideen für Verbesserungen im Viertel gibt. Daraus entstanden ist eine Sitzbank/Hochbeet.
Verschiedene Anwohner:innen haben sich um die Realisierung des Hochbeetes gekümmert. Nach wenigen Tagen hat KSJ einen Zettel angebracht, dass das Hochbeet entfernt werden soll. Daraufhin wurde ein Zettel der Anwohner:innen angebracht, dass man bei KSJ anrufen soll, damit das Hochbeet bleiben kann.
Viele ältere Menschen haben die Bank bereits genutzt und die Bank trägt bereits jetzt unmittelbar zur Verbesserung der Lebensqualität bei.
Christina Prothmann: Von KSJ wird das Objekt als Fahrradständer mit Hochbeet deklariert. Hierfür muss keine Sondernutzungsgebühr gezahlt werden, sondern nur eine einmalige Verwaltungsgebühr von 18 €. Zudem muss eine Person rechtlich hierfür verantwortlich sein. Es muss außerdem gewährleistet sein, dass das Beet gepflegt wird.
Momentan gibt es nur noch eine kleine Hürde: Der Sachbearbeiter von KSJ fragt beim Fachdienst Verkehr nach und auch beim Beirat für Menschen mit Behinderung, ob das Hochbeet so weiter bestehen kann.
Notiz am Rande: Wahrscheinlich ist dies ein Gestattungsvertrag.
Diskussion, ob man Einbahnstraßensystem am Magdelstieg und zusätzliche Begrünung als Beschlussvorlage in den Stadtrat einreicht. Ein anderer Weg ist auch, dass dies über den Beirat für Radverkehr eingeht.
Eine eventuelle Beschlussvorlage wird im September nochmal besprochen.
Als kurzfristige Lösung könnte auch ein weiteres Hochbeet gebaut werden. Hierzu könnte die Initiative einen Antrag an den Ortsteilrat stellen, sodass das Projekt auch finanziert werden kann. Die Rechnung für die erste Bank soll vorerst aufgehoben werden, sodass diese eventuell zusammen mit einer zusätzlichen Rechnung für eine neue Bank beim Ortsteilrat eingereicht werden kann.
TOP 8 Schließung des SPAR-Marktes am Magdelstieg und Pläne für die weitere Nutzung
Der SPAR am Magdelstieg wird geschlossen. Symbolisch begleitet wird der Laden das letzte Mal am 09.07.2022, 12 Uhr, geschlossen. Viele Anwohner:innen wünschen sich, dass es ein Einkaufsladen bleibt, jedoch ist dies unrealistisch, da es sich wahrscheinlich nicht rechnet für neue Betreiber:innen.
1500 Menschen haben dafür unterschrieben, dass der SPAR bleibt bzw. der Laden eine soziale Funktion beibehält. Herr Poschmann von jenawohnen ist ebenfalls dafür, dass sich ein Mieter findet, der die soziale Funktion weitertragen kann und hat die Unterschriftenliste entgegengenommen.
- Idee, dass sich einige Food-Sharing- etc. -Initiativen zusammenschließen, um das Objekt zu übernehmen. Zusätzlich wäre es ein guter Standort für das Ortsteilbüro, wenn man eine kleine Ecke dort haben könnte.
- Ortsteilrat sollte Obergrenze des Mietbudgets ausreizen, wenn es dazu kommen sollte, dass eine solche Mehrfachnutzung als Nachfolger für das Objekt kommt
- Über Preis und Fläche liegen derzeit keine Informationen vor, da Herr Poschmann diese Infos eigentlich in der Sitzung vorstellen wollte.
- Herr Poschmann möchte uns auf dem Laufenden halten, ob es Interessent:innen für die Fläche gibt. Mietvertrag von Frau Richter läuft zum 30.09.2022 aus. Falls sich ein:e Nachmieter:in früher findet, könnte es auch sein, dass die Übergabe schon früher stattfindet.
- Christina Prothmann hält den Ortsteilrat über E-Mail auf dem Laufenden
- Der Blumenladen am Magdelstieg schließt ebenfalls
- Man könnte auch auf die Stadtwerke als Konzern zugehen und fragen, wie man als Konzern gerade diese Art von Lebensqualität sichern möchte
TOP 9 Möglicher Termin Ortsteilfest
Durch die Sommerpause im August ist es schwierig ein größeres Fest zu organisieren, jedoch wird sich darauf verständigt, dass man vor den Oktoberferien, am 14.10.2022, 16 Uhr, ein kleineres Fest auf dem Fichteplatz veranstalten möchte (bis maximal 22 Uhr). Hierfür sollen lokale Akteure eingeladen werden.
Plakate und Flyer müssen angefertigt sowie verteilt werden. Es werden außerdem noch Ideen gesammelt, welche Initaitiven und Vereine eingeladen werden, um auch ein Programm auf dem Fest bieten zu können. Der Kneipenchor wird von Melanie Pesch angefragt.
Parteien sind als Organisation vom Fest ausgeschlossen.
Nächstes Jahr könnte man auch darüber nachdenken das Brückenfest wiederzubeleben am Zirkus Momolo.
TOP 10 Bürgeranfragen
- Zwischen Kieswiesen und Winzerlaer Str. fehlt Beleuchtung; Gebiet ist sehr dunkel. Brünnhild Egge hat in der Stadtverwaltung angefragt und es wird sich drum gekümmert.
- Gehweg am Ammerbach parallel zur Ammerbacher Str. (Nesselweg bis zur Kreuzung) ist in schlechtem Zustand. Brünnhild Egge fragt an, ob der Weg neugemacht werden könnte.
- Ein Streckenabschnitt der Winzerlaer Str. ist in sehr schlechtem Zustand (wurde bereits in einer früheren Sitzung behandelt). Christina Prothmann fragt mal an wieso dieser Streckenabschnitt erst 2026 neugemacht werden soll, da bereits jetzt der dringende Bedarf besteht.
- Kombinat01 hat angefragt: Kann sich dem Ortsteilfest anschließen
TOP 11 Sonstiges
- Bankpatenschaft erfolgreich abgeschlossen. Idee, dass man zur Bank wandert und ein Gruppenbild macht als Ortsteilrat
- Website mit Leben befüllen: Berichten, was der Ortsteilrat macht und greifbarer für die Menschen im Ortsteil werden. Wenn Ortsteilrat irgendwo öffentlich wirksam ist, kann ein Dreizeiler auf die Website gesetzt werden. Patrice Voß nimmt hierzu immer gerne Vorschläge entgegen.
- Kommunikationsweg jenseits von E-Mail: Es wird eine Signal-Gruppe erstellt. Christina Prothmann fragt bei einzelnen nochmal nach den Telefonnummern.
- Stellvertretende Bürgermeisterin bleibt Brünnhild Egge, da sich in der Sitzung niemand weiteres hierfür gemeldet.
- Christina Prothmann fragt nach Mülleimern bei KSJ für den Magdelstieg. Am Burgauer Weg will KSJ bereits Mülleimer errichten.
- Brünnhild Egge hat bereits bei der Stadtverwaltung angefragt, ob ein Fußgängerüberweg am Fichteplatz geschaffen werden kann. Der Punkt kommt in die AG Verkehrssicherheit.
- Das Gras am Friedensberg ist sehr hoch gewachsen mittlerweile. Nachfrage, ob man nicht Wege ins Gras mähen könnte, damit man sich auch an manchen Stellen hinsetzen könnte. Nur Nachfrage bei KSJ seitens Christina Prothmann, noch keine Umsetzung.
- Straßensozialarbeiter wurden auf Ortsteile aufgeteilt und sollten eigentlich regelmäßig in den Ortsteilräten vorbeischauen. Christina Prothmann ist beruflich für die nächsten 3 Monate für Süd zuständig und fragt, ob das für alle okay ist, weil sie so eine Doppelrolle besetzt. Es gibt keine Einwände.
- Über die Situation im Paradies wird im September nochmal gesprochen.
- Der nächste Termin findet am 08.09.2022 statt.